Die Wirklichkeit der „nachhaltigen Entwicklung“ in Brasilien

Wie es in Wirklichkeit mit der von der brasilianischen Staatspräsidentin Dilma Rousseff unermüdlich propagierten Vorreiterrolle bei der nachhaltigen Entwicklung aussieht, kann man beurteilen, wenn man Rio de Janeiro, die „cidade maravilhosa“ verlässt und sich nach Santa Cruz, knapp eine Autostunde von Rio gelegen, begibt. Das am 18. Juni 2010 eingeweihte Stahlwerk von ThyssenKrupp CSA, ist laut Webseite des Unternehmens „…die größte industrielle Investition der letzten zehn Jahre in Brasilien und zugleich das erste große Stahlwerk, das in diesem Land seit Mitte der achtziger Jahre gebaut wird“ (http://www.thyssenkrupp.com/de/presse/themen_csa.html). Weiterlesen

Weniger als Nichts

Der Vatikan musste als Sündenbock herhalten. Auf der einen Seite aus gutem Grunde, denn in altbewährter Tradition protestierte der Vatikan, der bei der Rioplus20-Konferenz nur Beobachterstatus genießt, und erreichte so, dass „sein“ Thema vor allzu viel Fortschritt bewahrt wird. Das Recht auf reproduktive Gesundheit taucht nur in abgeschwächter Form im Abschlussdokument der Konferenz auf. Für die regierungsnahe Zeitung „O Globo“ der Aufmacher am 20. Juni, dem ersten offiziellen Konferenztag von Rio plus 20.

Geschickt wurde damit davon abgelenkt, dass die brasilianische Verhandlungsführung nichts erreicht hat außer etwas, was laut dem federführenden Delegierten bei vergleichbaren Konferenzen noch nie gelungen ist: Das offizielle Abschlussdokument ist fertig und geschlossen und das bevor die Staats- und Regierungschefs anreisen. Kopenhagen soll sich nicht wiederholen. Und insofern soll es auch nicht mehr geöffnet werden. Substantiell wurde weniger als nichts erreicht. Darin sind sich ausnahmsweise einmal fast alle in Rio anwesenden NRO- und BewegungsvertreterInnen einig. Niemals passte die defätistische Umkehr der Konferenzbezeichnung besser als am ersten Tag des Gipfels: Rio minus 20.

Eine symbolische Aktion zeigt die Stärke und zugleich die Spaltung der sozialen Bewegungen Brasiliens auf

Foto: Stefan Thimmel

Foto: Stefan Thimmel

Die Staats- und Regierungschefs (ohne Frau Merkel und Herrn Obama) verhandeln oder besser verlautbaren im Rio Centro, einem weitläufigen, gerade neu modernisierten Kongresszentrum in einem Vorort der 6.3 Millionen Metropole „Die Zukunft, die wir wollen“ (The future we want). Hermetisch abgeriegelt sowohl sicherheitstechnisch als auch in Bezug auf die wirklichen Zukunftsfragen. Außer den wenigen bei der UN akkreditierten NROs bleiben die Menschen dabei außen vor wie selten. Weiterlesen

RLS @ Rio+20

J. Gil /flickr (cc2.0:by-nc-sa)

20 Jahre nach der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung findet abermals in Rio de Janeiro die UN-Konferenz Rio+20, die Nachfolgeveranstaltung zum Erdgipfel von 1992 statt. Vom 20. bis 22. Juni werden in Rio über 100 Staats- und Regierungschefs erwartet. Ein Meilenstein in der Diskussion um Umweltgerechtigkeit, soziale Gerechtigkeit, Klimawandel, ökologische Arbeits- und Produktionsweisen etc. etc. Sollte Mensch denken, hätte Mensch gehofft. Tatsächlich sind sich aber nahezu alle kritischen NROS, Umweltverbände und –gruppen einig: Wenn Rio plus 20 kein Rio minus 20 wird, wäre das schon eine Überraschung. Dem hat sich auch die Rosa-Luxemburg-Stiftung angeschlossen. Kritische Texte und Berichte aus verschiedenen Ländern sind in der aktuellen Ausgabe des Magazins Rosalux der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu finden, die mit „RIO+20 Zurück auf Anfang: Und los!“ betitelt ist.

Scharf abgelehnt werden die im Vorfeld ausgehandelten Ergebnisse bzw. die großen Themenlinien wie „Grüne Wirtschaft“ bzw. auch „Grünes Wachstum“, „Reform der UN-Umweltinstitutionen“ oder „Nachhaltigkeitsziele“ (zu finden im ZERO DRAFT) auch von den Veranstaltern/Organisatoren des Weltgipfels der Völker. Der findet vom 15. Juni bis 23. Juni in Rio und Umgebung statt. Und dort wird auch ein Alternativentwurf diskutiert.

Die Vertreter der Rosa-Luxemburg-Stiftung aus Berlin, die in Rio vor Ort sein werden (Stefan Thimmel – Politische Kommunikation und Tadzio Müller – Institut für Gesellschaftsanalyse) werden sich mit Unterstützung der unabhängigen Filmemacherinnen Andrea Plöger und Sabine Weber und in Zusammenarbeit mit dem Büro Sao Paulo der RLS, das von Kathrin Buhl geleitet wird, an diesem Gipfel beteiligen bzw. dort präsent sein. Und über die Diskussionen berichten, Eindrücke wiedergeben und AktivistInnen zu Wort kommen lassen.